Sehen sich die Vereinigten Staaten von Amerika - respektive deren Präsident - in Zugzwang, dann wird der Ton gerne mal rauher. So auch bei der gestrigen Pressekonferenz im Weißen Haus, bei welcher auf die eher beiläufige Frage eines Journalisten, ob George Bush wirklich daran glaubt, daß der Iran Atomwaffen baue, Bush erwiderte, daß, wenn der Iran Atomwaffen habe - woran er derzeit glaube - dies gefährlich für den Weltfrieden sei. Zudem sollte es im Interesse der Welt sein, dies zu verhindern. weiter…

Die derzeitige Wirtschaftsflaute treibt durchaus seltsame Blüten. Da kommt ein US-Verteidigungsminister namens Robert M. Gates daher und bittet Washingtons Verbündete - wer auch immer diese sein mögen - um Mithilfe bei der Aufstellung weitreichender Sanktionen für den Iran. Freilich in wirtschaftlicher Hinsicht. Denn in den USA ist man bisweilen auf den Exportschlager Nummer eins - Erdöl - aus dem Iran nicht angewiesen, da man sich bereits im Jahre 2003 zehn Prozent am Weltöl gesichert hat. So gestalten sich eigenmächtige Wirtschaftssanktionen natürlich mehr als schwierig. weiter…

Montag

Zugegeben, die Familienministerin, Frau Ursula von der Leyen, hat es schon nicht leicht, muß sie sich doch einerseits um Kindergrippenplätze für die kleinen Racker unter drei Jahren kümmern und andererseits das Gesülze von irgendwelchen Bischöfen ertragen. Dem nicht genug, steht natürlich nach wie vor die Frage nach der Finanzierung des Ganzen offen, schließlich hat das letzte Hemd keine Taschen! Oder einfacher: Wer nichts hat, hat halt nichts. Somit ist man Ruckzuck in der Sackgasse, in denen alle möglichen Geldgeber die Arme verschränken. weiter…

Wie die Kuwaiter Zeitung “A-Siasa” unter Berufung auf Quellen aus Washington D.C. berichtet, steht ein Angriff auf den Iran noch in diesem Monat unmittelbar bevor. Nach Auffassung des Chefredakteurs, Ahmed Abdel Aziz al-Jarallah, sei die Bündelung der Flottenverbände im persischen Golf lediglich militärische Tarnung, da für die Angriffe gegen Reaktoren und sonstige nukleare Objekte des Irans bestimmte Waffen nötig seien, über deren Standort Teheran momentan nichts weiß. Ferner soll der Iran laut Prognose des Chefredakteurs vorerst nur aus der Luft angegriffen werden, damit die US-Streitkräfte keine weiteren Opfer erleiden. weiter…

Wie der russische Nachrichtendienst RIA Novosti unter Berufung auf den russischen Geheimdienst am vergangenen Sonnabend mitteilte, seien die Vorbereitungen für einen möglichen Iran-Krieg von us-amerikanischer Seite aus abgeschlossen. Die USA positionierten hierbei Streitkräfte im persischen Golf zur Vorbereitung eines Raketen- und Bombenangriffes gegen den Iran. Nach offiziellen Angaben des US-Militärs ist die derzeitige Präsenz auf dem selbem Niveau wie im März 2003, als bekanntlich die “kleine” Machtdemonstration im Irak begann. weiter…

… ene mene meck, und der Iran ist weg.

Seit einigen Tagen bereits wird auf globaler Ebene eine Diskussion über das geplante US-Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien geführt. Schwindend gering ist hierbei der Anteil an Fakten bei der geführten Diskussion. Genauso wenig zeigt zuweilen die hochgelobte demokratische Grundordnung Einfluß auf die einzelnen Entscheidungsträger. So sprachen sich laut Focus (12/2007, S. 190) 61% der Tschechen in einer Umfrage gegen das Radaranlagensystem aus, gleichfalls fordern 73% eine Volksabstimmung zu besagtem Thema. Nicht viel anders in Polen: Dort sprachen sich insgesamt 56% gegen das geplante “Schutzschild” der US-Verteidigung aus.

Ob es tatsächlich in einem oder gar beiden Ländern eine Volksabstimmung geben wird, ist aufgrund der penibel gepflegten Beziehungen zu den USA eher zweifelhaft - dennoch nicht unmöglich. Doch selbst wenn: Bereits in der Vergangenheit, haben die Vereinigten Staaten bewiesen, daß man es mit Verträgen und Bestimmungen nicht so genau nimmt - zumindest in der Außenpolitik. weiter…