Für uns also Grund genug den damaligen Fall wieder aus der Versenkung zu holen und umfassender über die polizeilichen Ermittlungsmethoden von damals zu berichten. Bis dato hielten wir uns diesbezüglich mit Hinblick auf die Opfer zurück, maßgeblich um weitere Ermittlungen nicht zu gefährden. Wie ging es also weiter nachdem uns der Brief erreichte?

Natürlich ließ man die schriftliche Kontaktierung nicht auf sich sitzen und rief am darauffolgenden Tag den angegeben Polizeiobermeister von der Arbeitsstelle aus an. Ein schwieriges Unterfangen, war dieser doch sehr schlecht zu erreichen, sodaß erstmal ein kleines Hickhack bezüglich der Erreichbarkeit begann. Als dann dieses Problem endlich geklärt war, sprach ich den Gegenüber natürlich auf das vorliegende Schreiben an und fragte leicht irritiert, wie man denn nun ausgerechnet auf uns käme?

Nach kurzem zögern eröffnete man mir dann auch relativ trocken, daß gegen sämtliche Seitenbesucher ermittelt wird, da man davon ausgeht, daß sich unter den Besuchern auch der Täter befinden könne, welcher sich wohlmöglich über den Ermittlungsstand informieren wolle. Trotz des angezweifelten Hintergrunds bestand man also weiterhin darauf mit mir zu sprechen. Da ich aber zum einen keine Zeit und zum anderen keine Lust hatte, fragte ich, ob es die Möglichkeit gäbe, einen Abgleich mit den Daten meiner erkennungsdienstlichen Behandlung durchzuführen.

Schlummerten doch “Dank” einer Hausdurchsuchung und anschließender erkennungsdienstlicher Behandlung, die sich wenige Wochen zuvor ereignete (Grüße!), die Abdrücke meiner Griffeln in der polizeilichen Datenbank und dümpelten dort ungenutzt vor sich hin. Prompt sagte der Polizeiobermeister dem auch erstmal zu und die Sache war für mich erledigt, wenngleich ich anbot, auch mal persönlich vorbeizukommen, wenn es denn sein müsse.

Aber dazu kam es nicht. Einige Wochen später kontaktierte man mich erneut und teilte mir telefonisch mit, daß die Daten aus der erkennungsdienstlichen Behandlung nicht ausreichen würden – angeblich ließe sich daraus nicht meine Körpergröße usw. erkennen. Ja, ne, is’ klar. Eine sofortige Lösung um weiteren Verdacht auszuschließen hatte der anrufende Beamte zu diesem Zeitpunkt auch nicht parat, sodaß erstmal Ratlosigkeit herrschte. Nach erneuter Wartezeit stellte sich jedoch rasch raus, daß man in Dresden doch eine Lösung gefunden hatte und so schickte man erneut einen Beamten in unser entlegenes Nest.

Mittlerweile waren Besuche verschiedenen Behördenvertreter ohnehin keine Seltenheit mehr und man gewöhnte sich mittlerweile an den Umgang, entwickelte gar schon einen Riecher für Justizbeamte. So bat man also den ehrenwerten Herrn nach seiner Vorstellung herein und fragte zugleich nach dem Grund seines Besuchs. Als er sodann seine Mappe aufschlug und ich die zwei Röhrchen für die DNA-Probe sah, dämmerte es mir relativ rasch. So konzentrierte sich also meine Frage wieder auf die Ermittlungspraktiken der Sonderkommission. Aber auch er entgegnete darauf relativ trocken, daß dies höchstrichterlich genehmigt sei und es daher keinen Grund zur Beunruhigung gäbe. Man müsse schließlich alle Möglichkeiten in Betracht ziehen. Nun ja, da ich den Spruch schon kannte, ließ ich relativ rasch davon ab. Darauf folgend sprach er mich auch direkt auf die DNA-Probe an.

An dieser Stelle hatte man zwei Möglichkeiten: Man lehnt die Identitätsfeststellung Mithilfe der DNA-Probe ab oder stimmt ihr eben zu. Ich entschied mich für letzteres und das aus zwei Gründen: Zum einen verhindert man damit unnötige Ermittlungsarbeit und zum anderen werden damit auch nahe Verwandte als mögliche Tatverdächtige ausgeschlossen. Hierbei kann man freilich zweigeteilter Meinung sein und das Thema hat durchaus riesiges Diskussionspotential. Nachdem jedoch Ende 2007 die Hausdurchsuchung und die erkennungsdienstliche Behandlung bei mir stattfand, war es mit der Privatsphäre sowieso passé und es kaum darauf auch nicht mehr an.

Wenige Wochen später erreichte mich die Löschmitteilung des Landeskriminalamts Sachsen, da – welch Wunder – die DNA-Probe nicht mit der gesuchten übereinstimmte. Der Gedanke tröstete, daß zum damaligen Zeitpunkt etwa 14.200 Personen ebenfalls zur Abgabe einer Speichelprobe mehr oder minder gedrängt wurden. Ein geschichtsträchtiges Ereignis. Wurden doch erstmals in der Bundesrepublik DNA-Reihentests in diesem Ausmaß durchgeführt.

Was bleibt ist die Gewißheit, daß in der Bundesrepublik Gewaltverbrechen an Kindern und Jugendlichen gerne Mal für neue Dimensionen in der Ermittlungspraxis herhalten müssen. Die Vorgehensweise des LKA Sachsens ist dabei keine Seltenheit, sondern reiht sich viel mehr in eine ganze Reihe von eigentlichen Skandalen, von denen aber mit Bedacht auf die Opfer abgelassen wurde. Denn mal ehrlich, wer möchte den Egoismus besitzen und sein Persönlichkeitsrecht über das der Recht der Opfer stellen? Richtig, im Grunde niemand.

Leider fängt genau da das Problem an!

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Allein aus der Bundesrepublik erfolgten insgesamt 7.500 Zugriffe auf besagte Verknüpfung. Die Verknüpfung selbst verwies auf zwei Filmaufnahmen, welchen den sexuellen Mißbrauch zweier Mädchen zeigte. Genauer dazu äußert sich das Landeskriminalamt in der einstweilen veröffentlichten Pressemitteilung. Nun kann man zweigeteilter Meinung sein, ob solche prägnanten Details zum Inhalt der Filmaufnahmen sein müssen oder doch viel mehr der Boulevardisierung solcher Themen zuträglich sind. Da die Zahlen Pädophiler jedoch sukzessive steigt, animiert es vielleicht den einen oder anderen sich in Kinderschutzvereinen zu engagieren.

Nach nunmehr 26 Monaten fanden die andauernden Ermittlungen gegen 987 in der Bundesrepublik ansässige Tatverdächtige ihr Ende. Am vergangenen Freitag durchsuchten die jeweils vor Ort zuständigen Behörden die Wohn- und Geschäftsräume der Tatverdächtigten und stellten summa summarum 1.000 Rechner, 1.800 Filmaufnahmen und knapp 45.000 Datenträger sicher. In drei Fällen konnte gar der andauernde Mißbrauch Schutzbefohlener nachhaltig unterbunden werden. Auch andere Länder gaben Erfolgsmeldungen an das LKA in Bayern zurück. So konnten in Polen 65, in Australien 38, in Österreich 80 und in der Türkei 53 Tatverdächtige überführt werden.

Bedenklich an dieser Stelle bleibt nur der Umstand, daß sich Landeskriminalämter jedweder Bundesländer immer mehr solcher Mittel bedienen. Über eines dieser Methodiken berichteten wir bereits. Dabei steht mitnichten die Frage im Raum, ob dies bei Pädophilen angebracht ist, sondern vielmehr, wie weit der Bogen noch gespannt wird? Keiner will Paragraphenreiter! Genauso wenig möchte jemand, daß derartige Methodiken, die zumindest fragwürdig sind, auch auf andere Täterermittlungen ausgeweitet werden.

Nicht zuletzt Dank der Vorratsdatenspeicherung stehen den Behörden alle Türen offen. Woran es scheitert, ist derzeit lediglich die Logistik. Eine Frage der Zeit, bis sich das System auch dieses Problems entledigt. Die Frage ist nur: Was folgt dann?

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Wie in der Vorwoche verschiedene Pressepuffs mitteilten, fehlen derzeit 15.000 bis 16.000 Datensätze in den verschiedenen Erhebungen – wohlgemerkt alleine vom 1. Januar bis 31. Mai dieses Jahres. Zurückzuführen sei das seltsame Verschwinden auf das neue rechnergestützte Polizeisystem ComVor. Bisweilen befindet sich das Potsdamer Innenministerium noch auf der Suche nach Fehlerquellen und kündigte alsbaldige Besserung an.

Zweifelsohne kein gutes Omen für Schönbohms Plan mit den ganzen Pessimisten, wie unsereiner abzurechnen. Denn selbst ohne die Meldung über die fehlenden Datensätze ist die neuerlich veröffentlichte Statistik zumindest zweifelhaft. Da hilft es auch herzlich wenig, wenn im Innenministerium mit der Vermutung geliebäugelt wird, daß die aktuelle Statistik ja auch ohne die fehlenden Datensätze richtig sein könnte.

Denn insbesondere im Vergleich zu den Vorjahren (siehe Abbildung) ist ein derart massiver Rückgang der Straftaten zumindest sehr zweifelhaft. Schönbohm hat es jedoch immer schon verstanden, einen gewöhnlichen Rückgang der Straftaten dazu zu nutzen, um mit seinen Gegnern abzurechnen. So auch am 10. August 2005, als es galt die Befürchtungen rund um die EU-Osterweiterung zu zerstreuen:

“Befürchtungen, die EU-Osterweiterung zum 01.05.2004 könne zu einem Anwachsen der Kriminalität führen, haben sich damit nicht bewahrheitet. Ich sehe darin einen Beleg, dass unsere Polizei auf die Herausforderungen durch die EU-Erweiterung gut vorbereitet war. Hier zahlt sich auch die Intensivierung der polizeilichen Zusammenarbeit mit Polen aus.”

Nun liegt es freilich auf der Hand, daß dies bei der neuerlichen Abrechnung mit den Zweiflern nur bedingt anders klingt. So erklärte Schönbohm am 25. Juli dieses Jahres:

“Entgegen allen Zweifeln hat es nicht den mit der Osterweiterung der EU gleichzeitig prognostizierten Verbrechenszuwachs gegeben. Die Sorgen und Ängste der Bevölkerung haben sich nicht bestätigt.”

Schönbohm ist eben ein Zauberkünstler. Einhergehender Personalabbau auf der einen Seite und höhere Sicherheit auf der anderen. Was keiner für möglich hält, Jörg Schönbohm hat es in der Hand.

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Selbstverständlich trägt der seit Anfang März betriebene Aufwand Früchte. Und so verwundert es nicht, daß selbst die Auffindung von Fahrzeugführern ohne Haftpflichtversicherung als großer Teilerfolg gewertet wird. Daß ist zwar keine naheliegende Lösung, um der Problematik fehlender Haftpflichtversicherungen Herr zu werden, gestaltet aber derart massive Einschnitte in Bürgerfreiheiten als wesentlich notwendiger, als sie es tatsächlich sind.

Schleswig-Holstein steht diesen Methoden freilich in nichts nach, wenngleich man sich hier bisweilen auf Stichproben beschränkte und die Kontrollen keinesfalls so ausufern ließ, wie die Kollegen in Hessen. Dabei sind auch hier die Ermittlungserfolge zweifelhafter Natur. Eine Frage die am heutigen Tag auch die Richter des Bundesverfassungsgerichts interessieren wird. Diese ließen sich bereits im Vorfeld Kopien der angefertigten Lichtbilder durch die hessische Staatskanzlei zusenden.

Bisweilen sind auf diesen beiden Aufnahmen lediglich die Marke sowie Umrisse des Fahrzeugs erkennbar. Ein Aufschluß über eventuelle Insassen geben diese Fotos jedoch nicht. Dabei ist es nur eine Frage der Zeit, bis auch Insassen bei eventuellen Treffern mit abgebildet werden. In Zürich befindet sich ein derartiges System namens Automatische Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung (AFV) momentan im Versuchslauf, und kann bereits jetzt im Bruchteil einer Sekunde das erste Bild des Kennzeichens mit einer Datenbank abgleichen und bei Bedarf automatisch ein Folgebild der Insassen erstellen.

Von der Umsetzung dessen ist man in der Bundesrepublik noch weit entfernt, startete AFV doch erst gegen Ende dieses Jahres. In sofern bleibt fragwürdig, in wiefern Polizeibehörden bei weiterem Ausbau der momentanen Überwachungssysteme noch Herr der Lage werden wollen. Zeitnahe Kontrollen scheiden angesichts der Masse an Aufnahmen dann aus, wenngleich der Datenabgleich automatisiert erfolgt. Treten Sehschwächen bei routinemäßigen Kontrollen von amtlichen Kennzeichen auf, schafft der örtliche Augenarzt bei den bediensteten Polizeibeamten gerne Abhilfe. Da bedarf es keines Generalverdachts und schon gar nicht der Beschneidung von Grundrechten. Bleibt zu hoffen, daß dies das Bundesverfassungsgericht ähnlich sieht.

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Nach Angaben des stellvertretenden Chefs der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Helmut Sarwas, dauert eine durchschnittliche Anzeigenaufnahme zwischen dreißig und neunzig Minuten. Hierbei stürzen laut seinen Äußerungen die Rechner mehrfach ab oder hängen sich schlichtweg auf. Dabei ist es eigentlich POLIKS selbst, das nach über fünf Jahren dauernder Entwicklung und schließlich der Einführung im Jahre 2005 des öfteren im Kreuzfeuer der Kritik steht. Bereits kurz nach Einführung sorgte das System dafür, daß reihenweise Abstürze und Hardwareprobleme dazu führten, daß tagelang kein Einsatz des neuen Wunderspielzeugs der Vollzugsbeamten zum Tragen kam. Satte 73 Millionen Euro hat die Entwicklung von POLIKS gekostet.

Doch mit der glorreichen Idee das Betriebssystem zu wechseln und einer offenen Lösung wie Linux den Vortritt zu gewähren, würde man sogar mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagen. Da man im Falle einer Umstellung auf mehrere Millionen Lizenzkosten verzichten könnte, ließe sich dieses ersparte Geld dann doch auch (wie es der Zufall so will) gleich sinnvoll einsetzen. So kam Sarwas der Gedanke mit dem überschüssigen Geld das bereits gestrichene Weihnachtsgeld der Beamten finanzieren zu wollen. Herrlich, diese Vorweihnachtsfreude, oder? Ärgerlich für Microsoft dürfte es dann allerdings sein, daß man ausgerechnet POLIKS bei Microsoft Deutschland als ein „erfolgreiches Referenzprodukt“ aufführt.

Laut dem Bund der Steuerzahler ist es jedoch nicht nur Berlin, sondern auch Niedersachsen, Bayern und Baden Württemberg, die mit der Technik so ihre Probleme haben. Letzteres Bundesland hat mit ComVor den Ärger des Bundes der Steuerzahler auf sich gezogen, indem diese äußerten: „Die Modernisierung der Polizei in Baden-Württemberg ist zu einem finanziellen Fehlschlag enormen Ausmaßes geworden.“

Einen weiteren Vorteil hätte der Umstieg auf Linux ja auch: Es könnte nahezu ausgeschlossen werden, daß sich die Polizei mit einem eventuell bald kommenden Bundestrojaner selbst infiziert. Es lebe die Technik!

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Polen und die Tschechei haben sich schließlich selbst um ihr Plätzchen in der großen Staatengemeinschaft verdient gemacht und verdienen wohl aufgrund dessen unser vollstes Vertrauen. Das mutet überzeugend an, ist angesichts der harten Realität aber der letzte Blütenstaub. Gekaufte Behörden, Menschenhandel, Autoschiebereien und andere – nach Schönbohms Ansicht wohl – Bagatellen – sind unlängst keine Vorurteile, sondern das Resultat der voranschreitenden Klassengesellschaft in beiden Ländern.

Die Nachhaltigkeit der Argumentation Schönbohms dürfte weiter gen Null fallen, angesichts der Anmerkung, daß nach Informationen der Nachrichtendienste keinerlei Gefahrenpotential bestand habe. Als ob sich zuverlässige und verläßliche Informationen an bundesdeutschen Nachrichtendiensten definieren würden. Vielleicht beim Herrn Schönbohm, der zu lange die Sitzfläche seines Drehstuhls breitgesessen hat. Mitnichten bieten derartige Verweise eine fundierte Grundlage für die Vertrauensgewinnung. Gleichwohl könnte Schönbohm für gesundes Gammelfleisch werben.

Immerhin traut der Innenminister seinen eigenen Leuten so wenig zu, daß er diese öffentlich in einem Interview mit dem Focus-Magazin (47/2007) diskreditiert. Dabei Unterstellt er “bestimmten Kreisen” man beziehe sich mit der Demonstration vielmehr auf den angestrebten Standortwechsel, als auf die nachhaltige Sicherheitspolitik in der Grenzregion. Ohnehin scheint menschliche Nähe keineswegs das Credo Schönbohms zu sein. Andernfalls ließe sich diese deplazierte Öffentlichkeitsarbeit nicht erklären. Wie Schönbohm nach einem ebensolchen Interview noch auf das Vertrauen seiner Bürger in die Polizeibehörden bauen will, bleibt fragwürdig. Aber wenigstens den Wermutstropfen gibt’s billig in Form von polnischem Selbstgebrannten hinterher. Na dann, Prost!

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Plötzlich sah ich von weitem ein Feuerwehrfahrzeug in meine Richtung heranbrausen. Ich überlegte noch, wo die wohl hin fahren wollten, da ich selbst bereits fast am Ortsende wohne und um mich herum irgendwie auch nicht wirklich ein Feuer zu lodern schien. Das Auto kam näher und ich rechnete damit, daß es vielleicht zu einem Unfall auf der nahegelegenen Landstraße fährt und wollte das Fenster schon wieder schließen als ich merkte, „Oha, das Auto wird langsamer“. Direkt unter meinem Fenster hielt die Feuerwehr dann auch an, was mich zunehmend mehr verwunderte. Der Fahrer kannte mich und machte die Fensterscheibe herunter um mir zuzurufen: „Servus Markus, bei dir brennt’s?“ Hoppla, also davon wüßte ich doch, oder?

„Rrrrring“ machte es in diesem Moment an der Haustüre und ich öffnete mit einer dummen Vorahnung. „Abend, hier brennt es“, sagte mir einer der drei voll bekleideten Feuerwehrmänner aufgeregt ins dumm dreinschauende Gesicht. „Hier brennt nichts“, sagte ich stotternd und war mir schon fast selbst nicht mehr sicher, was denn hier abgeht. Vielleicht ein doofer Scherz eines Nachbarn? Die Feuerwehr bestand darauf in der Wohnung sicherheitshalber nachzuschauen, ob auch wirklich alles in Ordnung sei. Toll, mittags noch frisch geputzt stiefelten jetzt drei Feuerwehrmänner durch die Bude um nach einem nicht existierenden Feuer zu suchen. Da nichts zu finden war, wollten die Herren gerade wieder abziehen, als man von unten einen alten Türken rufen hörte: „Nix da, nix da, andere Haus brennen, da oben, da oben!“ Aha, also doch beim Nachbarn? Die Feuerwehrleute also wieder raus und hoch zum nächsten Haus.

Ich folgte den Herren einfach mal, immerhin wurde meine Neugier nun fast unbeherrschbar. Tatsächlich roch es irgendwie verkokelt und als die Türe aufging, kam ein wahnsinniger Schwall Qualm entgegen, gefolgt von einem 75-jährigen Rentner, der ganz locker zu sein schien. Die Feuerwehr trat ein und nach einigen lauten Geräuschen und Gemecker des Alten kamen die drei mit einem Holzkohlegrill (!!!) aus der Wohnung. Der hat da drinnen gegrillt? Ja Himmel geht’s denn noch? Tatsache. Es stellte sich heraus, daß der alte Mann grillen wollte aber ihm auf der Terrasse zu kalt war. Die mittlerweile auch eingetroffene Polizei verhörte den guten Kerl daraufhin, da sie wissen wollten wie er denn um alles in der Welt auf diese dämliche Idee kam.

Nach gut zwanzig Minuten klärte sich der ganze Spaß schließlich auf: Unglaublich aber wahr, der alte Herr hatte gekifft. Ja, mit 75 ordentlich viel Hasch in die Birne gezogen und dann im Wohnzimmer gegrillt. Es gibt Leute auf dieser Welt, die sind einfach nicht mehr zurechnungsfähig, das wußte ich ja bereits, aber warum zum Teufel müssen die alle in meiner Nachbarschaft wohnen, kann mir das mal jemand erklären?

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